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By Bernd Parusel

Die Asyl- und Zuwanderungspolitik in Europa ist nicht mehr nur eine Aufgabe der Nationalstaaten, sondern auch der Europäischen Union. Nachdem mit verschiedenen EU-Richtlinien und -Verordnungen im Bereich Asyl und „illegale“ Zuwanderung bereits gemeinschaftliche Regeln und Kriterien geschaffen wurden, rückt seit einigen Jahren verstärkt auch die „legale“ Migration, einschließlich der Zuwanderung von Arbeitskräften aus Drittstaaten, ins Blickfeld der europäischen Entscheidungsträger und Institutionen. Bernd Parusel analysiert, welche ökonomischen, demografischen, sozial- und entwicklungspolitischen Interessen die EU-Akteure vertreten, und untersucht, wodurch sie beeinflusst werden. Es wird deutlich, dass das europäische Institutionengefüge über eine eigene Dynamik verfügt, die eine prägende Wirkung auf die Steuerungsmittel der Zuwanderungspolitik ausübt und schrittweise neue – europäische – Politikergebnisse generiert.

Das Buch richtet sich an Dozierende und Studierende der Sozialwissenschaften mit den Schwerpunkten Migrations- und Asylpolitik sowie an EU-Institutionen und Politiker in diesen Bereichen.

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Solche Textabschnitte, die in der Regel eine Reihe von Verweisen und Referenzen enthalten, ermöglichen Aufschlüsse darüber, aufgrund welcher Interessen bestimmte Maßnahmen vorgeschlagen werden. Manchmal sind Aufschlüsse über die Interessen aber auch anhand der vorgeschlagenen Maßnahmen selbst erkennbar. ) Rechtsakte der Europäischen Organe, etwa Richtlinien oder Verordnungen des Rates, werden im – auch online zur Verfügung stehenden – Amtsblatt der Europäischen Union (früher: „Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften“) veröffentlicht.

102 In welchem Ausmaß das Asylrecht von Arbeitsmigranten in Anspruch genommen wurde, oder wird, ist quantitativ nicht genau messbar. 103 Auch wenn deren Stichhaltigkeit letztlich nicht exakt verifiziert werden kann, ist klar, dass verschiedene Arten grenzüberschreitender Migration nicht völlig losgelöst voneinander betrachtet werden können. Versucht man in der EU, Asyl- und Flüchtlingspolitik gemeinsam zu regeln, liegt es also nahe, sich auch mit anderen Migrationsformen zu befassen. Die Zusammenarbeit in einem Bereich greift so auf einen anderen über (spill-over).

Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet Arbeitsmigration aus Drittstaaten. Während im Bereich der „illegalen Migration“ sowie in der Asyl- und Flüchtlingspolitik in der EU bislang Interessen dominierten, die sich vor allem auf die Abwehr unerwünschter Zuwanderung, auf ein Streben nach „innerer Sicherheit“ und auf die Verhinderung von „Asylmissbrauch“ konzentrierten, ist das Spektrum der Interessen im Bereich der Arbeitsmigration breiter: In diesem Kontext werden von den Akteuren auch demografische Überlegungen, ökonomische Bedarfsszenarien, die Situation auf den Arbeitsmärkten in der EU oder auch „Wettbewerbsfähigkeit“ ins 62 Vgl.

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