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By Otto Bick

Im Schrifttum wird der Gelegenheitsgesellschaft nur ein kleiner Raum gewidmet. guy begnügt sich durchweg damit, im Zuge der Darstellung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts in einem kurzen Abschnitt auf sie einzugehen. Damit wird guy jedoch der Bedeutung, die sie in der gesellschaftlichen Praxis hat, nicht im geringsten gerecht. Aus diesem Grunde wird hier der Versuch unternommen, die insofern bestehende Lücke zu schließen, indem wir uns bemühen, nicht nur eine Darstellung ihrer Rechtsgrundsätze und ihrer Besteuerung zu geben, sondern darüber hinaus im Rahmen dieser Aufgabenstellung die wirtschaftlich bedeutsamen Gesichtspunkte, die nicht zuletzt in einer umfangreichen praktischen Erfahrung gewonnen wurden, zu berücksichtigen. Die Arbeit dürfte dadurch wesentlich an Geschlossen­ heit gewinnen, so daß - wie wir hoffen - nicht allein ein Beitrag zur Theorie der Gelegenheitsgesellschaft geleistet wird, wir vielmehr es auch der gesellschaftlichen Praxis ermöglichen, daraus eine jedem Einzelfall angepaßte Gestaltung der Gesellschaft abzuleiten, und zwar rein rechtlich ebenso wie steuerlich und wirtschaftlich.

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Aber auch diese Möglichkeit ist sehr beschränkt durch die Tatsache, daß er ebensowenig - weil er dem Hauptkonsortium gegenüber nicht zur Geltendmachung irgendwelcher Rechte befugt ist in dem Unterkonsortium Geschäftsführungsbefugnisse innehaben kann. Die Verhältnisse innerhalb des Unterkonsortiums bestimmen sich im übrigen nach den dargelegten Grundsätzen. Die jedem Gesellschafter zustehenden Rechte auf Rechnungslegung und Rechenschaftsablegung können einen Unterkonsorten jedoch in keinem Falle berechtigen, die Bücher und Schriften des Hauptkonsortiums einzusehen oder deren Geheimnisse zu erfahren.

Stein 2 ) will dagegen die einheitliche Gewinnfeststellung für die Arbeitsgemeinschaft schlechthin anerkennen. Das niedersächsische Finanzgericht Hannover, das in seinem U. v. 6. 11. 1953, Akt. Z. III 107/533 ) sich dazu äußert, sagt: "Wenn sich aber mehrere gewerbliche Firmen ... : d. h. Gesellschaft bürgerlichen Rechts) "zusammentun, so kann die Vereinigung nicht als selbständiges Unternehmen betrachtet werden. Sie stellt nur den Ausfluß der eigenen gewerblichen Betätigung der einzelnen Baufirmen dar.

Immer kann eine Entscheidung aber nur unter gebührender Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten getroffen werden, wobei man in den Fällen, in denen nur wenige Gesellschafter vorhanden sind und die Gesellschaft nur von kurzer Dauer ist, überwiegend die "geringere Bedeutung" anerkennen müssen wird. Als Anhaltspunkt für diese bei den Kriterien können die für die Arbeitsgemeinschaften im Baugewerbe, die zur gemeinsamen Durchführung von Bauaufträgen gebildet werden und wegen ihres vorübergehenden Charakters Gelegenheitsgesellschaften sind, zur Anwendung kommenden Daten - nicht mehr als drei Gesellschafter und keine längere Dauer als zwei Jahre (s.

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